Wissel .:. Staatsprojekt EUropa

Wissel, Jens,
Staatsprojekt EUropa. Grundzüge einer materialistischen Theorie der Europäischen Union. 1. Auflage. Münster: Westfälisches Dampfboot, 2015. 288 Seiten mit Literaturverzeichnis. Broschur. 210 x 147 mm.

---

* Bleistiftanstreichungen Seite 12-29.
Bestell-Nr.158105 | ISBN: 978-3-89691-859-8

---

Wissel | Politik | Europa Europe | Europaeische Union

---

Die Veränderungen im Zuge der Krise in Europa, wie die Zunahme von sozialen Auseinandersetzungen, haben auf dramatische Weise vor Augen geführt, wie weitreichend der Einfluss der Europäischen Union mittlerweile ist. Aber nicht erst seit der Krise gibt es politische Auseinandersetzung um die Verfasstheit Europas. Ausgehend von materialistischer Staatstheorie zeigt Jens Wissel, welche sozialen Kräfte hinter dem Integrationsprozess stehen und wie gesellschaftliche Kämpfe auf den Aufbau der EU gewirkt haben. Es ist ein multiskalares europäisches Apparate-Ensemble entstanden, in welchem die nationalen wie die genuin europäischen Staatsapparate zu einem heterogenen und konflikthaften Gebilde verwoben sind. Das europäische Apparate-Ensemble wird durch ein, nach wie vor, labiles und umkämpftes neues Staatsprojekt strukturiert. Die Transformation hin zu einem postfordistischen Staatsapparate-Ensemble vollzieht sich nicht nur in den großen Vertragsveränderungen sondern vor allem in administrativen Mikropraktiken, die Kompetenzen verschieben und dehnen. Untersucht werden diese Prozesse anhand von drei Fallstudien. 1. Zur Entstehung von transnationalen sozialen Rechten in der Unionsbürgerschafts-Richtlinie. 2. Der Schaffung einer europäischen Blue Card zur Anwerbung von Hochqualifizierten. 3. Dem Ausbau der Grenzschutzagentur (FRONTEX).

---

Inhalt
Einleitung 11
Erster Teil: Staatstheorie und Europäische Integration 23
1 Zur Produktion staatlicher Einheit 27
1.1 Staatsapparate-Ensemble und Staatsprojekt 27
1.2 Zivilgesellschaft und gesellschaftliche Hegemonie 29
1.3 Verdichtung, Autonomie und Selektivität der Apparate 32
1.4 Territorialität 33
1.5 Gewaltmonopol 34
2 Das fordistische Staatsprojekt und seine Krise 35
2.1 Der erweiterte Staat und die Ökonomisierung der Zivilgesellschaft 36
3 Der postfordistische Wettbewerbsstaat 39
4 Das europäische Staatsprojekt 41
4.1 Europäische Zivilgesellschaft 43
5 Europäisches Staatsapparate-Ensemble 47
Zweiter Teil: Historisch-materialistische Politik Analyse (HMPA) 56
1 Herrschaftsanalyse und Policy-Forschung 57
2 Hegemonieprojekte 60
2.1 Die fünf Hegemonie-Projekte im Kampf um Europa 66
2.1.1 Neoliberales Hegemonieprojekt 67
2.1.2 Das konservative Hegemonieprojekt 69
2.1.3 Das soziale Hegemonieprojekt 70
2.1.3.1 Das proeuropäische soziale Hegemonieprojekt 72
2.1.3.2 Das national-soziale Hegemonieprojekt 73
2.1.4 Das linksliberal-alternative Hegemonieprojekt 73
3 Die europaischen Apparate als Manager des Staatsprojektes 75
Dritter Teil: Entstehung des europäischen Staatsprojektes -
Europäische Gemeinschaft, Binnenmarkt, Politische
Union und Unionsbürgerschaft 78
1 Phasen der Europäischen Integration und die Entwicklung der
Politischen Union ... was bisher geschah ... 80
1.2 Kontext-und Prozessanalyse 80
1.2.1 Die Monnetsche Integrationsweise: Frühphase bis 1973 80
1.2.2 Phase der Stagnation und der Krise: 1974-1983 84
1.2.2.1 Das'Europa der Bürger' 86
1.2.2.2 Der Richtlinienvorschlag zum allgemeinen
Aufenthaltsrecht 88
1.2.3 Wettbewerbsstaatliche Integrationsweise: 1985 bis heute 89
1.2.3.1 Unionsbürgerschaft im Schatten des
Binnenmarktes 93
1.2.3.2 Scheitern und Entscheidungsfindung: Drei
Richtlinien zur Freizügigkeit 99
1.2.3.3 Maastricht, die Unionsbürgerschaft und das
Protokoll über Sozialpolitik 100
1.2.3.3.1 Die Regierungskonferenz 103
1.2.3.3.2 Der Vertrag von Maastricht und die
Unionsbürgerschaft 119
1.2.3.3.3 Die Unionsbürgerschaft 122
1.3 Die veränderte institutionelle Struktur und die neue Stellung
der europäischen Apparate 126
1.3.1 Amsterdam, Nizza, Lissabon 127
2 Unionsbürgerschaft, Sozial- und Migrationspolitik nach Maastricht 130
2.1 Der dritte Weg 131
2.1.1 Aktivierungpolitik 132
2.1.2 Wettbewerbsstaatlichkeit und Migrationspolitik 133
2.1.2.1 Die Prodi-Kommission: Neoliberale
Arbeitsmarktpolitik 134
2.1.2.2 Die Barroso-Kommission auf dem Weg zu
einer neoliberalen Bürgerschaft 134
3 Fazit 136
Vierter Teil: Territorialisierung Europas 139
1 Die Fallstudien 142
1.1 Die Arbeitsgruppen des Rates 144
2 Fallstudie I: Die Unionsbürgerschaftsrichtlinie 2004/38/EG 151
2.1 Der Konflikt 151
2.2 Gesellschaftliche Kräfteverhältnisse in Bezug auf die
Unionsbürgerschaftsrichtlinie 152
2.3 Apparative Kräfteverhältnisse 153
2.4 Entstehung sozialer Rechte im Rahmen der
Unionsbürgerrichtlinie. Die Vorgeschichte 156
2.5 Der Europäische Gerichtshof als politischer Akteur im
Staatsapparate-Ensemble 156
2.6 Die Europäische Kommission wird aktiv 158
2.7 Das Europäische Parlament 159
2.8 Vom Entwurf zur Richtlinie. Prozessanalyse der
Verhandlungen in der Arbeitsgruppe des Rates 159
2.9 Hegemonie und Verfahren 169
2.10 Die Unionsbürgerschaft im Verfassungskonvent 171
2.11 Implementierung und Evaluierung. Widerstände in
der Bürokratie 173
2.11.1 Sicherheitspolitische Widerstände gegen
die Unionsbürger_innenrechte 174
2.12 Fazit 179
2.12.1 State strategies 179
2.12.2 Institutionelle Probleme europäischer Sozialpolitik 181
2.12.3 Einbindung oppositioneller Hegemonieprojekte in der
Europäischen Union 182
2.12.3.1 Ausbau sozialer Rechte in der Europäischen
Union Abbau in den Mitgliedsstaaten 183
2.12.3.2 Grenze und die Entstehung eines Innen und
eines europäischen Außen 184
2.12.3.3 Keine rechtliche Homogenisierung des
europäischen Raums 186
2.12.3.4 Unionsbürgerschaft als Referenzpunkt für
soziale Kampfe 187
3 Fallstudie II: Europäische Anwerbung von „Hochqualifizierten"
und die Nicht-Europäisierung von Care Work 189
3.1 Der Konflikt 190
3.2 Gesellschaftliche Kräfteverhältnisse 192
3.2.1 Neoliberales Hegemonieprojekt 192
3.2.2 National-soziales Hegemonieprojekt 194
3.2.3 Proeuropäisch-soziales und linksliberal-alternatives
Hegemonieprojekt 194
3.2.4 Konservatives Hegemonieprojekt 195
3.2.5 Care Arbeit 196
3.3 Institutionelle Kräfteverhältnisse 196
3.3.1 Die institutionelle Vorgeschichte. Das Scheitern
der Erwerbstätigen-Richtlinie 197
3.3.1.1 Neue Agenda 198
3.4 Verhandlungen in der Arbeitsgruppe des Rates 202
3.5 Hegemonie und Verfahren 210
3.6 Bilanz und Implementierung 213
3.7 Zukünftige Dynamik 215
3.8 Non-Desicion im Carebereich: Problemkonstruktion ohne
Agenda-Setting 218
3.9 Fazit 220
4 Fallstudie III: FRONTEX 223
4.1 Institutionelle Vorgeschichte 223
4.2 Gesellschaftliche Kräfteverhältnisse und apparative
Verselbständigung - Kontextanalyse 228
4.3 FRONTEX 234
4.3.1 Dynamischer Ausbau 235
4.3.2 Institutionelle Verantwortlichkeit und Kontrolle 236
4.3.3 Erneuter Ausbau und Ausweitung der Kompetenzen
von FRONTEX 237
4.3.4 Die neue Verordnung 238
4.4 Hegemonie und Verfahren 245
4.5 Fazit - FRONTEX als Verbindungsstelle '
Apparate-Ensemble
Fünfter Teil: Schlussfolgerungen
Danksagung
Literatur
Interviews

---